Die dezentrale Struktur der Thüga-Gruppe macht sie zum vielseitigen Wissensträger und Experten der Energiewende vor Ort. Diese Perspektive und Expertise bringt die Interessenvertretung der Thüga in die politische und öffentliche Debatte ein. Sie versteht sich als Sprachrohr der kommunalen Energiewende in Berlin und Brüssel und sorgt dafür, dass die Themen der Stadtwerke in der Politik ankommen. 

Offenheit

Das Thüga-Netzwerk ist weit verzweigt, es reicht von Sylt bis Lindenberg, von Neuss bis Görlitz. An konkreten Projektbeispielen für die Energie- und Wärmewende mangelt es nicht – und die Thüga hält damit auch nicht hinterm Berg. „Wir müssen diese Offenheit mitbringen, um den politischen Entscheidungsträgern an ganz konkreten Beispielen die Auswirkungen ihrer Handlungsoptionen zu schildern und zu zeigen, was die Thüga-Partnerunternehmen in Sachen Energiewende bereitstellen“, erklärt Markus Wörz, Leiter der Thüga-Stabstelle Energiepolitik Deutschland. Als Medium dienen auch Gesprächsformate wie die digitale Thüga-Policy-Talk-Reihe mit Bundestagsabgeordneten und deren Mitarbeitenden oder das Parlamentarische Frühstück der Thüga. Bei Letzterem folgten zahlreiche Mitarbeiter:innen aus den „MdB“-Büros der Einladung, um mit Thüga-Expert:innen über die Rolle von Wasserstoff für die Dekarbonisierung der Wärmeversorgung zu diskutieren und das Projekt „Grüner Heizen“ als Teil des Reallabors WESTKÜSTE100 kennenzulernen.

Mit diesem Leuchtturmprojekt entsteht in Schleswig-Holstein ein Modell für die sektorenübergreifende Transformation ins klimaneutrale Wirtschaften mit Wasserstoff. Innerhalb ihres Projektabschnitts untersuchen die Stadtwerke Heide und Thüga dabei die Teil-Dekarbonisierung der Gasverteilnetze durch die Beimischung von Wasserstoff. Im Parlamentarischen Abend mit den „MdBs“ rückte die Thüga dann die Rolle der Kommunen für die Energiewende in den Mittelpunkt. Der Tenor: Die Energiewende gelingt nur mit den Kommunen.

Fluss in beide Richtungen

Auch abseits solcher Formate liegt in der Offenheit ein Trumpf, der Früchte trägt. „Wir stellen fest, dass wir nicht mehr nur selbst aktiv auf die Politik zugehen müssen“, erzählt Markus Wörz. „Zunehmend kommen Parlamentarier oder Mitglieder aus ihren Teams auf die Thüga zu.“ Wo sonst seien sie auch in der Lage, in einem Gespräch mit vier oder fünf Unternehmen einen Eindruck quer durch die Branche zu erhalten? Offenheit und direkte Kommunikation sind für Markus Wörz nichts, was nur in eine Richtung fließt, sondern auch von der Politik über die Thüga-Energiepolitik zu den Partnerunternehmen. Beste Beispiele: der Thüga-Politikbrief für einen prägnanten Überblick über die aktuellen Stände der politischen Initiativen in Berlin und Brüssel. Und das eher stichpunktartige Politische Monitoring inklusive Einschätzung und Handlungsempfehlung. „In beiden Fällen geht es weder darum, die Dinge zu beschönigen, noch um Schwarzmalerei“, sagt Wörz. „Sondern um eine von Expert:innen erstellte und geprüfte möglichst realistische Bestandsaufnahme, die bei Thüga-Partnerunternehmen echten Mehrwert entfaltet.“

Transparenz

Der Austausch zwischen Politik und Interessenvertretungen wie der Thüga-Energiepolitik stellt zentrale Wesensmerkmale von gelebten Demokratien sowie dem Prinzip der Gewaltenteilung dar. Es gehört zu den Grundvoraussetzungen für die gesellschaftliche Entscheidungsfindung, dass bei politischen Prozessen die Interessen verschiedener Stakeholder gehört werden und einfließen können. Der daraus resultierenden Verantwortung ist sich die Thüga-Interessenvertretung durch und durch bewusst.

„Wir sind davon überzeugt, dass wir durch die Vermittlung unseres Know-hows und durch die Kommunikation unserer Standpunkte den politischen Diskurs und die Entscheidungsprozesse zur Energiewende verantwortungsvoll mitgestalten, verbessern und unser gesellschaftliches Engagement zum Ausdruck bringen können“, steht in den Thüga-Verhaltensregeln, die über die gesetzlichen Anforderungen an eine transparente Interessenvertretung hinausgehen. Festgelegt sind sie für alle Mitarbeitenden der Thüga Aktiengesellschaft im Rahmen der politischen Interessenvertretung bei Kontakt mit Bundes- und EU-Abgeordneten, Institutionen, Ministerien und deren nachgeordneten Behörden.

Einblick für alle

Dass sich hinter den Bekenntnissen in Sachen Transparenz keine leeren Floskeln verbergen, wird auch auf der Thüga-Website deutlich. Dort veröffentlicht sie für alle einsehbar die Ausgaben für die jährliche Public-Affairs-Arbeit und verlinkt den Eintrag ins deutsche und europäische Transparenzregister.

Überhaupt zieht sich Transparenz wie ein roter Faden durch die „Subsite“ der Thüga-Interessenvertretung. Aktuelle Positionspapiere und Stellungnahmen zu Gesetzgebungsverfahren werden dort veröffentlicht. Und auch die Mitgliedschaften in Verbänden, Vereinen, Plattformen, Netzwerken sowie Initiativen sind aufgelistet.

Ehrlichkeit

Wer integer und ehrlich ist, hat es leichter, im Politikbetrieb Gehör zu finden und seine Interessen einzubringen. Ganz gleich, ob die Fäden dieses Betriebs in Berlin oder europapolitisch in Brüssel zusammenlaufen. In Brüssel zum Beispiel befindet sich seit Sommer 2021 das EU-Klimagesetzespaket „Fit für 55“ auf dem Parkett. Um nicht weniger als die konkrete Ausgestaltung zweier von EU-Parlament und -Rat verabschiedeten zentralen Klimaziele geht es darin: Bis zum Jahr 2030 sollen die Gesamtemissionen im Vergleich zu 1990 um 55 Prozent gesenkt werden. Bis 2050 strebt der Staatenbund die vollständige Klimaneutralität an.

„Zahlreiche Details haben starke Auswirkungen auf das Kerngeschäft der Partnerunternehmen“, sagt Eva Hennig, Leiterin der Thüga-Stabstelle Energiepolitik Brüssel. Also waren sie und ihr Team sofort mittendrin im Prozess, verschlangen Tausende Seiten Entwürfe, Studien, Veröffentlichungen und verschafften sich einen Überblick. Einen Teil davon steuern in der EU-Hauptstadt die Verbände bei. Auch dort ist die Thüga nah dran. Beispielsweise als Mitglied von Eurogas, einem Branchenverband der europäischen Gasproduzenten und -lieferanten sowie Verteilnetzbetreiber. Oder bei Hydrogen Europe, dem Verband, der die Wasserstoffindustrie in allen Wertschöpfungsstufen vertritt. Innerhalb weniger Jahre wurde er zum Schwergewicht auf der europäischen Bühne. Neben den vielen „SOS“-Gesetzen, die der Ukraine-Krieg auslöste, markierten das Gas-/Wasserstoffpaket und das Methan-reduktionsgesetz in Brüssel die zentralen Themen des Jahres 2022. Aber auch in den anderen Sparten wie Strom, Fernwärme und Mobilität galt es einmal mehr, jedes Wort auf seine Bedeutung im Kontext unter die Lupe zu nehmen. Schließlich kann es im Ergebnis einen Riesenunterschied machen, ob in einer Formulierung ein „und“ oder ein „oder“ steht. Das Gespür dafür darf auch unter kontinuierlicher Anspannung nicht leiden. „Gesetzgebungsprozesse sind extrem hektisch, alles ist kontinuierlich im Fluss“, berichtet Eva Hennig. „Manchmal bleiben nur ein paar Stunden, um einem Parlamentarier eine valide Antwort auf seine Frage zu geben.“

Die Thüga-Strategie sei deshalb, vorwärtsgewandt zu kommunizieren, Änderungsvorschläge stichhaltig zu begründen und mit Projekten aus den Thüga-Partnerunternehmen für die politischen Entscheidungsträger greifbar zu machen. Trotz aller Hektik: „Da dürfen wir nichts verheimlichen, nichts dazuerfinden, nicht irreführen“, so Eva Hennig. Ehrlichkeit ist ein hohes Gut, das in der Thüga-Lobbyarbeit auf strategischem Stellenwert rangiert. „Wenn wir zudem ohne Übertreibung sagen können, dass wir mit diesem oder jenem Korrekturwunsch die Perspektive von rund 100 Unternehmen aus der Energiebranche wiedergeben, dann entfaltet das selbst im großen Brüssel echtes Gewicht. Letztlich vertreten wir über unsere Gesellschafter Kommunen und Regionen. Das ist etwas ganz Besonderes.“

Integrität

Wer im Dreieck aus Energieunternehmen, Stadtwerken und Politik als Gesprächspartner:in ernst genommen werden und mitdiskutieren will, muss Integrität mitbringen. „Bei dem darf kein Blatt zwischen Ideale wie der Übernahme von Verantwortung für die Gesellschaft und der täglichen Arbeitspraxis passen“, sagt Markus Wörz. Damit umreißt er auch die erfolgreiche Maxime der Thüga-Interessenvertretung: „Die zahlreichen Gespräche, die wir auch im vergangenen Jahr wieder auf Länder-, Bundes- und Europaebene führen konnten, belegen die Attraktivität der Thüga als Ansprechpartnerin für Politiker:innen und Behördenvertreter.“ Parteipolitisch neutral, auch wenn die Arbeit hochpolitisch ist. Integrität habe Goldwert in Zeiten, wo sich Gesetzesrahmen scheinbar im Wochentakt ändern, erzählt Markus Wörz. „Die Politik hat im vergangenen Jahr einen einmaligen Lernprozess durchlaufen – und das im Zeitraffer.“ Liquiditätshilfen für die großen Gaslieferanten. Das Gasspeichergesetz mit Füllstandsvorgaben. Das Energiesicherungsgesetz. Oder das LNG-Gesetz für die schnelle Planung und Genehmigung. „Die Politik hat vieles richtig gemacht und ist offen für Lösungsvorschläge aus der Branche, von Verbänden und auch seitens der Thüga“, so Markus Wörz. Wo nötig, bessere sie nach Praxishinweisen der Branche auch nach.

Erfolgreiche Intervention

Ein Beispiel aus dem Jahr 2022 war die Erweiterung im Energie-sicherungsgesetz (EnSiG) um den Paragrafen 26 mit seiner Verordnungsermächtigung für eine Gasumlage. Bei Anwendung können mit ihr steigende Gaspreise auf alle Gaskund:innen umgelegt und nicht nur jene belastet werden, die zu großen Teilen mit russischem Erdgas beliefert wurden. „Bei der klassischen Preisweitergabe in der Lieferkette wären Stadtwerke möglicherweise in die Bredouille gekommen“, skizziert Markus Wörz das Gefahrenpotenzial. „Deshalb haben auch wir interveniert. Jetzt richtet sich der Fokus der Maßnahmen auf die Stabilisierung der wenigen Unternehmen in der Gasimportstufe und auf die Preisstabilisierung durch die Dezembersoforthilfe und die Preisbremsengesetze.“ Das hilft den Importeuren im Falle einer Gasmangellage und bei steigenden Preisen bei der Ersatzbeschaffung und den Kund:innen. Was bei der Thüga auch zur Integrität gehört: Sie schließt Spenden zugunsten politischer Parteien oder ihnen nahestehender Institutionen aus. Gleiches gilt auch, sollten Spenden den Charakter von Zuwendungen an Amtsträger:innen oder für besonders Verpflichtete des öffentlichen Dienstes haben.

Power aus der Taskforce

Die Taskforce politische Willensbildung des Thüga-Beirats bilden (Ober-)Bürgermeisterinnen und Bürgermeister von Städten und Gemeinden, deren Stadtwerke oder Regionalversorger am Thüga-Stadtwerkeverbund beteiligt sind. Dazu kommen weitere Akteure der kommunalen Ebene und der Länder. Ziel des etwa 20 Mitglieder starken Zusammenschlusses ist es, die kommunalen Betroffenheiten rund um Energiewende und allgemeine Daseinsvorsorge in Richtung der für die jeweiligen Wahlkreise zuständigen Bundestagsabgeordneten zu spielen. Auf diese Weise können sie auch die Perspektive der kommunalen Akteure in die parlamentarischen Entscheidungsprozesse einbringen. Es ist kein Geheimnis, dass die Thüga-Struktur hier eine hohe Glaubwürdigkeit fördert: Schließlich fließen ihre Gewinne nicht in den Kapitalmarkt, sondern zurück in die Strukturen vor Ort. Die Thüga selbst ist in der Hand kommunaler Unternehmen. Das ist einmalig in Deutschland.