Parlamentarischer Abend der Thüga zur Wärmewende

„GEG oder weg: Wie schaffen wir die Wende in der Wärme?“ – unter dieser Fragestellung diskutierten am 4. November Bundestagsabgeordnete, Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunen, Ministerien und Verbänden sowie Expertinnen und Experten aus dem Thüga-Netzwerk beim vierten Parlamentarischen Abend der Thüga. Etwa 100 Gäste versammelten sich dazu in der Saarländischen Landesvertretung in Berlin. Durch den Abend führte Lena Burchartz, Leiterin des Berliner Büros der Thüga.

Den Auftakt machte Thüga-Vorstandsvorsitzender Dr. Constantin H. Alsheimer. Er beschrieb, dass Stadtwerke bereits mitten in der Wärmetransformation stecken: Sie investierten in neue Kraftwerke und bauten ihre Wärmeinfrastruktur aus. Daher benötigten Stadtwerke und Kommunen langfristig planbare und transparente Kostenpfade und Investitionsbedingungen. Stadtwerke hätten sich seit der Liberalisierung des Energiemarkts als zentrale Akteure der Energiewende bewährt. Der Aufbau eines digitalen und auf Erneuerbare Energien ausgerichteten Energiesystems bringe allerdings auch den Bedarf an verstärkter Kooperation und damit an kommunalen Verbünden mit sich. Die Thüga sei mit ihrem Geschäftsmodell gut für die anstehenden Aufgaben aufgestellt. 

Er betonte die Bedeutung einer bezahlbaren und effizienten Wärmewende und warnte vor kleinteiligen Dauersubventionszuständen. Stattdessen werde ein Rahmen gebraucht, in dem die kosteneffizientesten Wärmeversorgungsarten sich durchsetzen, um günstige Wärme zu gewährleisten. Wie in Würzburg sei die Fernwärme in Ballungsgebieten ein Favorit, da es eine der günstigsten CO2-Vermeidungsoptionen sei. Da aber Anschluss- und Benutzungszwang oftmals nicht gewünscht ist, wird für den Ausbau und die Dekarbonisierung der Fernwärme eine Anreizförderung notwendig. Ähnliches gilt für die hocheffiziente KWK als eine günstige, dekarbonisierte Strom- und Wärmequelle. Die Wärmeplanung sollte daher leitend für die individuellen Entscheidungen für oder gegen eine Heizungsart sein. Seine zentrale Botschaft lautete: „Der Wärmemarkt braucht mehr Freiheit vor Ort, statt weiterer Vorgaben.“

Anke Wegner, Referatsleiterin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, verwies auf die hohe Verantwortung des Gebäudesektors für CO₂-Emissionen und betonte die Notwendigkeit verlässlicher rechtlicher Rahmenbedingungen. Mit Verweis auf das GEG hob sie zudem die Notwendigkeit hervor, Vertrauen zurückzugewinnen und die Akzeptanz in die Wärmewende zu stärken. Das Ziel sei es, bis Ende des Jahres gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium Eckpunkte für verlässliche und zugleich unkompliziertere Rahmenbedingungen vorzulegen. Die Erstellung der Wärmepläne schreite in vielen Kommunen erfreulich gut voran, während die eigentliche Umsetzung noch vor Herausforderungen steht.

Dörte Schulte-Derne, Vorständin der Stadtwerke Würzburg, veranschaulichte, wie die Wärmewende in Würzburg umgesetzt wird. Sie erläuterte, wie Stadt und Stadtwerk gemeinsam frühzeitig an der Erstellung des Wärmeplans gearbeitet haben. Insbesondere dessen Kommunikation gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern war ein Schwerpunkt der gemeinsamen Arbeit. Die Stadtwerke machen über ihre Website gebäudescharfe Angebote für die Wärmewende in Würzburg und informieren umfangreich über geplante Baustellen. Frau Schulte-Derne betonte, dass die Wärmewende nur in Verbindung mit der Stromwende gelingen könne und neue Ansätze für Eigentümergemeinschaften und denkmalgeschützte Quartiere erforderlich seien.

Nach den fachlichen Impulsen folgte die Podiumsdiskussion zur Leitfrage des Abends: „GEG oder weg: Wie schaffen wir die Wende in der Wärme?“. Auf dem Podium diskutierten Lutz Brinkmann (MdB, CDU), Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, Andreas Audretsch (MdB, Bündnis 90/Die Grünen), stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen sowie Violetta Bock (MdB, Die Linke), Sprecherin für Klimagerechtigkeit, Wärmepolitik und Umweltfragen. Für die kommunale Perspektive bereicherten Ralf Claus, Oberbürgermeister der Stadt Ingelheim und Vorsitzender des Aufsichtsrates der Thüga Holding, sowie Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), die Runde. Themen der Runde waren mögliche Verbesserungen der Gesetzeslage, der Finanzierung der Kommunen und die Akzeptanz der Wärmewende. Die Moderation des politischen Panels übernahm Stephanie von Schwanenflügel.

Die Diskussion zeigte, dass die Kommunen für eine gelingende Wärmewende praxistaugliche und verlässliche Rahmenbedingungen brauchen. Dazu sind klarere gesetzliche Grundlagen, langfristige und transparente Kosten- und Förderstrukturen sowie ausreichende Spielräume für lokale Lösungen wichtig. Gleichzeitig muss die Vielzahl bestehender Vorschriften überprüft werden, um Innovationen nicht auszubremsen. Viele Wärmepläne liegen bereits vor, die eigentliche Herausforderung besteht jedoch in ihrer Finanzierung und Umsetzung. Kommunen und Stadtwerke benötigen tragfähige Instrumente, um Investitionen stemmen zu können, anstatt allein auf Förderprogramme angewiesen zu sein. 

Am Ende des Abends wurde klar: Die Wärmewende ist machbar, wenn eine langfristige Planungssicherheit und Kontinuität der gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie die Kosteneffizienz der Instrumente und Finanzierungsmechanismen gegeben sind. Kommunen brauchen Handlungsspielräume, die Wärmewende vor Ort zu gestalten. Wir blicken gespannt auf die angekündigten Gesetzesänderungen und gestalten weiterhin den energiepolitischen Dialog zur Wärmewende aktiv mit.