ARegV-Novelle: Investiertes Vermögen in Gefahr!

Einen Systemwechsel, der bisherige Netzinvestitionen kaum noch honoriert: Das sieht die Novelle der Anreizregulierungsverordnung (ARegV) vor. Die Novelle ging Anfang Juni durchs Bundeskabinett, der Bundesrat muss Anfang Juli zustimmen. Die Thüga ist nicht glücklich mit den Änderungen, schreibt Briefe an Bundes- und Landespolitik.

Thüga-Vorstandsvorsitzender Michael Riechel befürchtet, dass mit der Novelle investiertes Vermögen vernichtet wird. „Wir sind äußerst besorgt, dass mit dem vorgelegten Novellierungs-Entwurf die falschen Weichenstellungen für die Zukunft der Verteilnetze vorgenommen werden“, so Riechel. Verteilnetzbetreiber würden schlechter gestellt als bislang, zusätzlich stünden die Inhalte der Novelle gegen die politischen Ziele der Großen Koalition.

Gemeinsames Engagement notwendig

Deshalb hat Riechel den energiepolitischen Sprechern der Bundestagsfraktionen einen Brief geschrieben, der die Sorgen der Netzbetreiber der Thüga auf den Punkt bringt. Auch in Gesprächen mit der Bundesregierung und der baye­rischen Landespolitik sowie den Kommunen hat Riechel die ARegV-Novelle thematisiert und will die Aufmerksamkeit auf das komplexe Thema richten. „Hier können wir noch aktiv Einfluss auf die Ausgestaltung der Verordnung und dadurch auf unsere Zukunft nehmen“, so Riechel.

ARegV-Novelle drückt auf Netz-Erlöse

Schon lange hat sich der Regulierungsbereich der Thüga (siehe auch das netzwerk Magazin, Ausgaben 1/15 und 1/16) mit der ARegV beschäftigt: Eine Novelle war erwartet worden, die die vielfältigen Herausforderungen der Netze durch die Energiewende stemmen und diese adäquat im Regulierungsrahmen abbilden kann. Deswegen waren die Kollegen wenig erfreut, als sie Mitte April den Wortlaut des Novellierungsentwurfs in Händen hielten. „Wenn es so kommt, wird zwar der Zeitverzug beseitigt. Allerdings würden bisherige Investitionen und somit das gesamte Anlagevermögen massiv entwertet. Wir waren überhaupt nicht begeistert“, fasst Markus Wörz die Reak­tionen der Thüga-Abteilung Netzwirtschaft und Regulierung zusammen.

Kapitalkostenabgleich ideal, aber …

„Würde man heute von null starten und ein neues Verteilnetz aufbauen, wäre der in der Novelle angelegte reine Kapital­kostenabgleich das beste Regulierungs­instrument.“ Allerdings haben die Netzbetreiber in der Vergangenheit massiv investiert und genau hierfür sollen sie künftig weniger bekommen als bisher. „Wenn dieser Sockeleffekt fast vollständig wegfällt, hat das mit Rechtssicherheit und Vertrauensschutz nicht viel zu tun“, so Wörz weiter. In letzer Konsequenz kann das negative Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte und auch auf Arbeitsplätze haben.

Thüga zeigt Lösungen auf

Gut 60 Prozent des Ergebnisses der Partner­unternehmen – und damit der Thüga – stammen aus dem regulierten Netzbereich – die Auswirkungen einer solchen Novelle wären daher gravierend. Die Thüga hat deswegen in einer Stellungnahme Argumente und Lösungsvorschläge gesammelt, die die Novelle und somit die künftige ARegV so gestalten können, dass ein sachgerechter Regu-lierungs­rahmen entsteht und die Netz­betreiber keinen Schaden nehmen. Im Wesentlichen sind das die Fortführung des posi­tiven Sockeleffekts für bereits getätigte Investitionen im System des Kapital­kostenabgleichs, bis diese Anlagen vollständig abgeschrieben sind, die Beibehaltung des Effizienzvergleichs in seiner heutigen und bewährten Form und der fünfjährigen Länge der Regulierungsperiode zum Abbau der Ineffizienzen sowie die Einführung einer Betriebskosten-Pauschale für den zunehmenden Einsatz innovativer Betriebsmittel. Unter Berücksichtigung dieser Anpassungen könnte das Modell des BMWi die Mehrheit der Netzbetreiber positiv stimmen.

Im Thüga-Extranet findet sich eine Musterstellungnahme auf die Verordnung, mit dem auch die Partnerunternehmen gegenüber Landes- und Kommunalpolitik auf Änderungen in der Novelle hinwirken können (siehe Link oben).